Piraten zu Besuch

Das waren sie also, die Freibeuter der letzten Bundestagswahl. Wir hessischen Grünen wollten sie einfach mal ein wenig näher kennenlernen. Schließlich gehen sie in denselben Gewässern wie wir auf Wählerfang. So erschienen fünf Piraten, ohne Seeräuberbräute, aber unter ihnen Thorsten Wirth aus dem Bundesvorstand, zur LAG Medien der hessischen Grünen im Frankfurter Römer. Die Sitzungen der LAGen sind übrigens öffentlich für alle Interessierten. Daher gibt es dort auch sonst keine Geheimniskrämerei. Und da wir uns aufgrund ihres Wahlerfolgs mit den Piraten thematisch beschäftigen wollten, kamen wir auf die naheliegende Idee, sie einfach einzuladen.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Jochen Vielhauer, den Sprecher der LAG, und einer Vorstellungsrunde, ging es auch gleich ans Eingemachte. Ich habe kein Protokoll geführt, und wollte hier auch nicht die Details der folgenden zwei Stunden wiedergeben. Nur einige Anmerkungen zum gesamten Abend kann ich mir nicht verkneifen.

Einigkeit, und das wurde hauptsächlich von Grünen hervorgehoben, gab es vor allem in dem, was beide Parteien ablehnen. Doch ging es um Lösungen und zukünftige Wege, zeigten sich die Differenzen deutlich. Vor allem konnte man bemerken, daß die Ideen der Grünen aus dreißig Jahren politischer Erfahrung resultieren. Während die Piraten noch ganz am Beginn ihres Weges stehen.

Qualität setzt sich durch?

Mir schien es so, als stünden die Piraten manchmal doch der FDP näher als den Grünen. So vertrauen sie allzu sehr auf den Markt, der es schon regeln wird. Künstler, die sich gut vermarkten können bzw. gut vermarktet werden, haben demnach auch Bezahlung verdient. Und wer Kunst produziert, die niemand hören, lesen oder sehen will, muß halt sehen, wie er seinen Lebensunterhalt zusammenbekommt. Ich fürchte, unter einer Piratenregierung wären kleine, spezielle Verlage, Fernsehsender wie arte oder 3sat, Musiker abseits des Mainstreams und kritische Kabarettisten schon längst ausgestorben.

Qualität ist eben nicht dasselbe wie der Geschmack der Massen, und setzt sich daher nicht von alleine durch. Aber natürlich ist nicht nur kulturelle Vielfalt, sondern gerade Qualität wünschens- und erhaltenswert. Und deshalb muß sich die Gesellschaft Gedanken darüber machen, wie wir Künstler unterstützen können, die nicht von ihrer Kunst leben können, weil ihnen Qualität wichtiger ist als die Quote.

Geistige Eigentümlichkeiten

Die Abschaffung des Privateigentums erweitern die Piraten auf geradezu kommunistische Art und Weise auch auf geistiges Eigentum. Eine nette Utopie, doch wieso sollte bei geistigem Eigentum funktionieren, was gerade erst hinsichtlich des Kollektiveigentums gründlich in die Hose gegangen ist? Weshalb sollte ich als Software-Entwickler oder Musiker kein Recht haben, durch mein Werk auch Geld zu verdienen? Aber wie soll das gehen, wenn mein Werk nicht auch mein geistiges Eigentum ist, und damit unter rechtlichen Schutz steht?

Das wußten die Piraten auch nicht so recht zu beantworten. Es lief dann wieder auf das bereits geschilderte hinaus: Wer produziert, was Andere haben, hören, lesen oder sehen wollen, der wird auch zu seinem Geld kommen. Der Rest muß sich halt eine andere Beschäftigung zur Sicherung seines Lebensunterhalts suchen. Das erinnert mich irgendwie an die Entstehung der Formatradios und den Quotendruck. Der Radiomoderator Alan Bangs wurde 1995 vom öffentlich-rechtlichen(!) WDR gefeuert, weil er es wagte, in einer nächtlichen Radiosendung Musik von Chopin zu spielen. Der Sender meinte, das wäre nicht das Richtige für seine Zielgruppe, und würde die Quote schmälern.

Rechtsfreier Raum?

Offensichtlich herrschen zwischen Piraten und Grünen auch unterschiedliche Auffassungen bezüglich Regeln und Gesetzen. Ja, Gesetze sind restriktiv. Das müssen sie auch sein, wenn sie ihren eigentlichen Zweck erfüllen sollen, nämlich den Schutz der Menschen bzw. der Gemeinschaft. Wenn ich z.B. die Gesundheit der Nichtraucher schützen möchte, und andere Wege nicht mehr möglich sind, dann muß ich per Gesetz schützen, indem ich die Raucher zumindest in der Öffentlichkeit einschränke. Wie sollte das denn auch anders gehen? Tun wir das nicht, nehmen wir billigend in Kauf, daß Rechte von Menschen und/oder Minderheiten nicht ausreichend geschützt sind. Der Gesetzgeber muß dabei immer wieder zwischen den einzelnen Rechten abwägen: Was wiegt stärker – das Recht auf Gesundheit oder das Recht auf Genuß? In genau diesem Sinne brauchen wir auch fürs Internet Regeln fürs Zusammenleben. Wo es ohne Gesetz offensichtlich nicht funktioniert, da müssen die Einen geschützt werden, indem die Anderen in ihrem Handeln eingeschränkt werden. Wer sich dem verweigern will, propagiert leider das Chaos.

Wir haben auch mal mitregiert

Sie werden meist gegen uns verwendet: Die Fehler, die die Grünen in Regierungsverantwortung gemacht haben, werden uns immer noch vorgeworfen. Das trifft mich allerdings weniger, da die Partei aus diesen Fehlern eindeutig gelernt hat. Nur höre ich mir solche Vorwürfe ungern von einer Protestbewegung an, die sich überhaupt erst einmal als Partei erweisen muß. Oder direkt gesagt: Wir Grünen haben wenigstens schon Erfahrungen und Fehler gemacht, aus denen wir haben lernen können.

Der von einem Piraten geäußerte Gedanke, daß die Zukunft vielen kleinen Parteien gehören wird, die dann jeweils spezialisiert sind, erscheint mir ziemlich abstrus. Das würde zwar die Piraten davor bewahren, sich ein umfassendes Programm zulegen zu müssen. Aber wie sollen diese kleinen Parteien denn regieren können? Ständig wechselnde Koalitionen? Oder eine Koalition mit mehreren Parteien, von denen man überhaupt nicht weiß, wie sie zu bestimmten Punkten stehen? Konkret: Ich kann als Grüner nicht mit einer Piratenpartei für vier oder fünf Jahre koalieren, wenn ich nicht einmal weiß, wie diese Partei z.B. zu Atomkraft steht und bei diesbezüglichen Entscheidungen abstimmen wird.

Eher befürchte ich, daß sich die Piraten bei dem Versuch, sich auf einen Konsens auch außerhalb ihrer Stammthemen zu einigen, aufreiben werden.

Quo vadis?

Am meisten stört mich an den Piraten, daß sie nur Politik für sich und ihresgleichen machen wollen. Wir Grünen mögen weniger IT-Fachleute haben als die Piraten, doch scheinen wir besser zu wissen, wie die Welt außerhalb des Internets aussieht. Diese Weltfremdheit der Piraten ist vermutlich dadurch entstanden, daß man vorzugsweise per Internet und wiederum mit Seinesgleichen kommuniziert. Daher ist zu befürchten – oder aus grüner Perspektive zu hoffen -, daß die Piraten nicht mehr groß wachsen werden. Es werden zwar noch eine Weile lang mehr Menschen online gehen. Aber ich schätze, daß über 95% der Internetnutzer auch ganz normale Nutzer bleiben werden. Und die haben ganz andere Probleme und Sorgen als die Extremnutzer, wie sie bei den Piraten zu finden sind. Und diese werden es nicht schaffen, aus all den braven Durchschnittsbürgern abenteuerlustige Piraten zu machen. Aber als Grüner werde ich mich dafür einsetzen, daß auch Piraten und ihre Sorgen ernstgenommen werden, und sie durch Gesetze geschützt werden.

Wir hatten wie erwartet am Ende des Abends keine Ergebnisse vorzuweisen. Auch sind viele Details nur angeschnitten worden. Darum planen wir, weiteren Gedankenaustausch zu pflegen, bei dem wir uns abgegrenzten Themen widmen werden. Und bestenfalls schaffen wir es, uns gegenseitig anzuregen: Die Grünen verstehen besser, wie wichtig die Themen sind, die die Piraten auf ihrer Agenda haben. Und im Gegenzug zeigen wir ihnen ein wenig, wie man reale Politik macht. 😉

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5 Gedanken zu “Piraten zu Besuch

  1. „Mir schien es so, als stünden die Piraten manchmal doch der FDP näher als den Grünen.“

    Das macht sie mir sympatisch 🙂

    Aber nimms nicht persönlich, dein Blog gefällt mir trotzdem sehr gut.

    Gruß,
    Achter

  2. „…Extremnutzer, wie sie bei den Piraten zu finden sind. “

    na ich weiß ja nicht, was Du unter einem „Extremnutzer“ verstehst. Ist das ein „Internet-Fan“, wie die Zensursula das nennt?

    ich nutze das Internet seit 1989, damals noch ohne das, was heute fälschlicherweise als „das“ Internet verstanden wird, also ohne www. Seit damals hat sich meine Nutzung erheblich erweitert, inzwischen bin ich rund um die Uhr „online“. Aber ist das „extrem“ ? Bin ich „Extremnutzer“ der Luft, weil ich die auch 24 Stunden nutze ?

    Und ja – ich bin Pirat, und ich bin ein wenig stolz darauf, daß meine Mitgliedsnummer unter 5000 ist 🙂

    Gruß

    sigi

    1. Nachdem, was Du über Dich schreibst, vermute ich mal, daß Du genauso ein „Extremnutzer“ bist wie ich. Von mir aus nenne es „Vielnutzer“. Mir ging es mit der Bezeichnung nur um die Unterscheidung zweier sehr unterschiedlicher Gruppen von Netznutzern, ungefähr so wie zwischen Autofahrern und „Vielfahrern“. (Und dann gibt es auch noch diejenigen, die wie ich gar kein Auto haben.) Die „Vielfahrer“ sollten besser nicht glauben, daß Ihre Interessen („weg mit dem Tempolimit“) repräsentativ wären.

      Auf meine Mitgliedsnummer bin ich übrigens überhaupt nicht stolz. Das wäre ich eher, wenn wir über 5.000.000 hätten. 😉

  3. „Vor allem konnte man bemerken, daß die Ideen der Grünen aus dreißig Jahren politischer Erfahrung resultieren. Während die Piraten noch ganz am Beginn ihres Weges stehen.“

    Man könnte auch sagen: Die Piraten haben (wie viele andere junge Organisationen) noch Ideale. Die Grünen sind müde geworden. Haben Überzeugungen über Bord geworfen und sind zu einer machtorientierten politischen Gruppierung wie die anderen auch geworden. Siehe Saarland. Warum sollte ich Grün wählen, wenn sie am Ende doch mit den Schwarzen paktieren?

    Ich verweise mal auf den ersten Teil folgenden Videos:

    Gruß,
    Sascha

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